Τετάρτη 1 Απριλίου 2015

Tsipras sucht jetzt neue Freunde in Moskau

Tsipras sucht jetzt neue Freunde in Moskau

Tsipras sucht jetzt neue Freunde in Moskau

Griechenland und die Euro-Länder ringen bislang erfolglos um Kredithilfen. Tsipras setzt jetzt auf eine Kooperation mit Russland. Die westlichen Sanktionen gegen Putin nennt er eine "Sackgasse".


Die bisher erfolglos mit den internationalen Geldgebern verhandelnde griechische Regierung setzt auf eine stärkere Kooperation mit Russland. Der linke Regierungschef Alexis Tsipras kündigte eine engere Zusammenarbeit mit Moskau an. Nach einem früher "frostigen Verhältnis" strebe er in den bilateralen Beziehungen einen "Frühling" an, sagte Tsipras in einem am Dienstag in Moskau veröffentlichten Interview der russischen Agentur Tass.
Die westlichen Sanktionen gegen Russland wegen des Ukrainekonflikts bezeichnete Tsipras als "Sackgasse". Die frühere Athener Regierung habe sich zwar den "sinnlosen" Maßnahmen angeschlossen. Der EU-Spitze habe er aber gesagt, dass Athens Position sich ändern könne.
Russen und Griechen seien enge Verbündete. "Unsere Nationen hatten brüderliche Beziehungen geschmiedet, als sie in einem kritischen historischen Augenblick einen gemeinsamen Kampf führten", sagte der Regierungschef mit Verweis auf den Widerstand gegen Nazideutschland.

Russland hat Hilfe zugesagt

Russland hatte der neuen griechischen Regierung Hilfe zugesagt. Sollte Athen um Unterstützung bitten, werde Moskau dies prüfen, hatte Außenminister Sergej Lawrow gesagt. In früheren Berichten hieß es, Athen könnte am 9. April das Geld ausgehen. Einen Tag zuvor ist Tsipras in Moskau.
EU-Ratspräsident Donald Tusk erwartet in den Verhandlungen um neue Milliardenkredite für das pleitebedrohte Griechenland frühestens in der kommenden Woche eine Einigung. Die Bewertung der verlangten Reformpläne sei sehr komplex, sagte er am Rande eines Treffens mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy in Madrid. "Ich sehe keinen Durchbruch vor Ostern."

Der stellvertretende griechische Finanzminister, Dimitris Mardas, gab sich deutlich optimistischer: "Mein Gefühl ist, wir haben sie (die Kontrolleure) überzeugt", sagte er. "Ich rechne mit einer Einigung schon morgen oder übermorgen."

Euro-Partner pochen auf Reformliste

Die Euro-Partner pochen auf eine umfassende Reformliste Athens, die bewertet und dann auch umgesetzt wird. Die von den Euro-Ländern und dem Internationale Währungsfonds (IWF) auf Eis gelegten 7,2 Milliarden Euro sollen nach den bisherigen Vereinbarungen freigegeben werden, wenn das verlängerte Hilfsprogramm erfolgreich umgesetzt ist.
Tusk zufolge steht Griechenland nach Einschätzung der EU nicht unmittelbar vor einer Staatspleite. "Ich denke, wir können heute sagen, dass die Situation in Griechenland unter Kontrolle ist", sagte der Ratspräsident. Er hoffe, dass es bis Ende April eine Einigung über neue Hilfen gebe. "Das Wichtigste, was wir heute brauchen, sind Klarstellungen von der griechischen Seite zu allen politischen und wirtschaftlichen Plänen", erklärte Tusk.
Aus Athener Regierungskreisen wurde bekannt, dass die Gespräche mit den Kontrolleuren der Geldgeber in Brüssel bislang ergebnislos geblieben seien. Mit den Verhandlungen vertraute Personen sprachen aber nicht von einem Scheitern. Die Gespräche sollten in den nächsten zwei Tagen fortgesetzt werden. Tsipras hatte im Parlament angekündigt, er strebe einen "ehrenhaften Kompromiss" mit den Geldgebern an.

"Die Zeit drängt"

Unterdessen drängen Deutschland und Frankreich die griechische Regierung gemeinsam zur Vorlage von Reformvorschlägen. "Die Zeit drängt, es gibt keine Zeit zu verlieren", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit Staatspräsident François Hollande in Berlin.
Die Gespräche zwischen der Regierung in Athen und den Vertretern der Institutionen IWF, Europäische Zentralbank (EZB) und EU-Kommission in den vergangenen Tagen seien ein Anfang gewesen, nun müsse weitergearbeitet werden. Ziel müsse sein, dass Griechenland seine eingegangenen Verpflichtungen "mit Variationen durch die neue Regierung" erfülle. Hollande sagte: "Wenn Griechenland in der Euro-Zone bleiben will, wird es diesen Prozess weiterverfolgen."
Trotz der Finanznot Griechenlands kommen die Verhandlungen über weitere Hilfen für das Euro-Land bisher nur schleppend voran. "Je schneller Griechenland Vorschläge macht, je schneller kann eine Einigung erzielt werden", sagte Merkel. Hollande sagte: "Wir haben zu viel Zeit verloren. Wir müssen versuchen diese Zeit wieder aufzuholen …Arbeiten wir einfach."